Magazin 'Einblicke' 2023

Die Kraft der Gremien

Sehr geehrte Damen und Herren, 

als Günther Jauch im Jahr 2007 den Ausdruck von den „Gremien voller Gremlins“ prägte, wusste noch nicht einmal so mancher Medien-Insider, wofür Gremien genau stehen und was deren Vertreter denn so genau machen. Damals ärgerte sich Jauch öffentlich über die ARD-Gremien, die seinen Vertrag besonders genau unter die Lupe nahmen. Im vergangenen Jahr gerieten der Rundfunk- und Verwaltungsrat des Rundfunk Berlin-Brandenburg ins Kreuzfeuer der Öffentlichkeit. Sie mussten sich die Frage gefallen lassen, warum sie nicht so genau hingesehen haben bei der Ausgestaltung von Verträgen für die Führungsmannschaft. Umso wichtiger ist es, dass die Arbeit der Gremien sowohl der des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als auch bei uns in den Landesmedienanstalten transparent ist. Und meiner Auffassung nach ist es gut, dass in den aktuellen medienpolitischen Diskussionen die Arbeit der Aufsichtsgremien eine besondere mediale Aufmerksamkeit erhält und auch genauer hingesehen wird, wie die Aufsicht über Programminhalte wahrgenommen wird. Die Beitragszahler wollen keinen missionarischen Haltungsjournalismus, sondern objektive und neutrale Berichterstattung, so wie es das Rundfunkrecht vorschreibt. Dessen Einhaltung staatsfern zu kontrollieren, ist eine der wichtigsten Gremienaufgaben, die ja letztendlich auch über die Rundfunkbeiträge bezahlt wird. 

In einem Artikel (Seite 4) über die Historie der Gremien der Landesmedienanstalten geben wir Ihnen einen faktischen Überblick über die Rechtsgrundlagen und die Strukturen. Ein weiterer Artikel (Seite 6) zeigt aus Sicht der Assistentin des Direktors, welche organisatorischen Prozesse hinter einer jeden Sitzung stecken und was getan werden muss, um eine gute Gremienarbeit überhaupt erst zu ermöglichen. 

Unser Gremium, die Versammlung der Medienanstalt, besteht mit Beginn der 6. Amtsperiode im Dezember 2021 aus 28 Vertretern vieler gesellschaftlicher Gruppen und hat elf neue Gesichter bekommen. Die Personen dahinter wollen wir Ihnen in der aktuel- len Ausgabe vorstellen. 

Zuletzt darf ich noch ein ganz aktuelles Thema anschneiden. An dem Tag, an dem dieses Editorial entsteht, am 15. Februar 2023, hat der Bund verkündet, dass Halle an der Saale das Rennen gemacht hat für den Zuschlag des Bundes für das „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“. Bis 2028 soll damit am zentralen Riebeckplatz ein Zentrum der Deutschen Einheit entstehen. Denn auch weit über 30 Jahre nach dem Mauerfall ist die „innere Einheit“ immer noch nicht hergestellt.
Ich verspreche mir davon, dass dieses Zentrum auch mahnt, die Freiheit der Medien und ihre Aufgabe als vierte Gewalt hoch zu halten. Nie wieder sollen Medien – wie in der DDR – zu Lautsprechern der Mächtigen werden. 

Ihr Martin Heine (Direktor) 

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